Corona-Hilfen für Unternehmen

In der Kabinettssitzung vom 4. Mai beschließt die Staatsregierung unter anderem folgende Punkte:

• Verlängerung der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreisequarantäneverordnung bis einschließlich 6. Juni 2021.
• Ab dem 6. Mai 2021 werden vollständig Geimpfte und Genesene in vollem Umfang negativ getesteten Personen gleichgestellt.

Hier finden Sie den Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. Mai 2021.

Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Versicherungsbüros, Pfandleihhäuser, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermitteln sowie der Großhandel.

Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen dürfen in gleicher Weise inzidenzunabhängig unter den für Ladengeschäfte geltenden allgemeinen Maßgaben öffnen.

Vollständig geimpfte Personen werden im Rahmen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung negativ getesteten Personen gleichgestellt. Ausnahmen können für vulnerable Gruppen gemacht werden.

Die bestehenden Regelungen für Arztpraxen, Zahnarztpraxen und allen sonstigen Praxen, soweit in ihnen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht oder medizinisch notwendige Behandlungen angeboten werden; sowie für die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken in der Gastronomie und die Regelungen zu Beherbergungsbetrieben bestehen unverändert weiter.

Für Dienstleistungen der Friseure sowie im hygienisch oder pflegerisch erforderlichen Umfang die nichtmedizinische Fuß-, Hand-, Nagel- und Gesichtspflege gilt nun bei einer Inzidenz über 100:

• Auch für das Personal besteht FFP2-Maskenpflicht im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.
• Die Inanspruchnahme ist nur zulässig, wenn der Kunde ein negatives Ergebnis eines vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen PCR-Tests, POC-Antigentests oder Selbsttests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegt.

Für obige Betriebe gelten die jeweils in der BayIfSMV festgelegte Hygieneregeln.

Die Bayerische Staatskanzlei hat die aktuellen Regelungen der 12. BayIfSMV mit Gültigkeit ab 23.4.21 dargestellt. Hier finden sie Regelungen zum Wirtschaftsleben.

Aus der 12. BayIfSMV (§ 12 Abs. 1 Satz 7 Nr. 3, geändert zuletzt mit der Änderungsverodnung vom 22. April 2021) in Verbindung mit der Begründung zur Verordnung ergeben sich bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 nachfolgende Regeln für den Besuch von Ladengeschäften, die nicht inzidenzunabhängig geöffnet haben dürfen:

• Einzelne Kunden müssen vorher einen Termin für einen fest begrenzten Zeitraum buchen („Click & Meet“)
• Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln
• Vorlage eines negativen Testergebnisses (die Tests müssen in Deutschland zugelassen sein)
• Folgende Testvarianten sind möglich: PCR-Test max. 48 Stunden alt; POC-Antigentest max. 24 Stunden alt; Selbsttest unter Aufsicht
• Die Regelungen und Unterschiede zwischen POC-Antigentests sowie Selbsttests erklären wir in den nachfolgenden Absätzen.

POC-Antigen-Schnelltests in / vor den Läden

• Die Schnelltests müssen von medizinischen Fachkräften oder geschultem Personal vorgenommen werden. Ladengeschäfte können selbst (oder in Kooperation mit einem privaten Dienstleister) Schnelltests zum Beispiel vor dem Geschäft oder in geeigneten Räumen anbieten. Dafür müssen sie vom örtliches Gesundheitsamt beauftragt sein, die sogenannten Bürgertests durchzuführen. Die Tests stehen dann aber allen Bürgerinnen und Bürgern offen, unabhängig davon, ob sie das jeweilige Geschäft besuchen wollen oder nicht. Eine Abrechnung erfolgt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB). Schlangen und Menschenansammlungen vor Geschäften werden durch die Betreiber vermieden, indem sie feste Zeiträume für ihre Kunden anbieten.
  
  
• Über das Ergebnis wird durch die Teststellen ein Nachweis ausgestellt, der dann bei Betreten des Ladengeschäfts vorzulegen ist, aber auch für andere Ladengeschäfte für höchstens 24 Stunden gilt. Getestet werden können mit POC-Antigentests grundsätzlich alle Personen, unabhängig vom Alter.

Selbsttests in / vor den Läden

• Unter „Aufsicht“ des Betreibers (Vier-Augen-Prinzip) kann auch ein Selbsttest mit dafür in Deutschland zugelassenen Antigenschnelltest zur Laienanwendung durchgeführt werden. Dieser wird nicht von der KVB finanziert. Ob die Selbsttests von den Läden bereitgestellt werden oder von den Kunden mitgebracht werden müssen, legen die Läden im Rahmen der Kommunikation mit ihren Kunden fest. Dabei sind die notwendigen AHA Regeln unbedingt einzuhalten. Alternativ können auch selbst organisierte und selbst finanzierte Selbstteststationen des Betreibers mit geschultem Personal eingesetzt werden. Dabei muss in jedem Fall eine Zuordnung des Ergebnisses gewährleistet sein (z.B. durch feste Wartebuchten). Nach durchschnittlich 15 Minuten ist das Ergebnis abzulesen. Ist es negativ, ist die Person berechtigt, dieses Ladengeschäft zu betreten. Auch hier sind nur zugelassene Selbsttests zu verwenden.
  
  
• Es wird seitens der Ministerien an einer Lösung gearbeitet, Selbsttests mit digitalem Testnachweis zu kombinieren, um auch das Betreten anderer Ladengeschäfte zu ermöglichen. Derzeit ist der Markt der Selbsttests noch im Aufbau und die digitale Nachweislösung noch in Vorbereitung. Bislang berechtigt der Selbsttest unter Aufsicht daher nur das Betreten des jeweiligen Ladens, vor dem der Selbsttest durchgeführt wurde.

Umgang mit positiven Ergebnissen

Ist das Ergebnis des POC-Antigentests positiv, passiert folgendes:

1. Der Zutritt zum Ladengeschäft wird verweigert.

2. Die betroffene Person muss sich absondern, also sofort nach Hause begeben (gemäß der AV Isolation).

3. Die betroffene Person muss sich beim Gesundheitsamt melden, das über das weitere Vorgehen informiert. Ein positives Schnelltest-Ergebnis muss immer durch einen PCR-Test überprüft werden.
 

Ist das Ergebnis eines Selbsttests positiv, passiert folgendes:

1. Der Zutritt zum Ladengeschäft wird verweigert.

2. Die betroffene Person sollte sich absondern, alle Kontakte so weit wie möglich vermeiden, und das Ergebnis durch einen PCR-Test überprüfen lassen.

Wichtig: Ein Test ist immer nur eine Momentaufnahme. Er befreit nicht von den allgemein gültigen Abstands- und Hygienemaßnahmen.

Die nachfolgenden Erläuterungen beziehen sich auf die Möglichkeiten, wenn Sie ausschließlich Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter testen wollen.

• PCR-Tests sind am zuverlässigsten, müssen jedoch von medizinisch geschultem Personal entnommen und im Labor ausgewertet werden, was mindestens einen Tag dauert.
• Daher bietet sich der Einsatz von PoC-Antigenschnelltests an, für deren Auswertung kein Labor benötigt wird. Diese professionellen Antigenschnelltests müssen durch geschultes Personal durchgeführt werden und können im Betrieb nach Schulung genutzt werden.

Auf den folgenden Webseiten finden Sie eine Übersicht der Hersteller professioneller Schnelltests:

• Plattform der vbw
  
  
• Bundesgesundheitsministerium
  
  
• Plattform IHKecoFinder

Zugelassen sind auch Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung, sog. Selbsttests. Sie können im Einzelhandel erworben werden. Hier finden Sie die Liste der zugelassenen Selbsttests. Auch diese Tests können im Unternehmen eingesetzt werden.

Wie können die Schnelltests im Unternehmen umgesetzt werden?

Folgende Möglichkeiten gibt es:

• Die Schnelltests können von einem Betriebsarzt oder bei regionalen Testzentren durchgeführt werden.
  
  
• Die Beschäftigten testen sich mit Selbsttests selbst.
  
  
• Geschultes Personal bietet professionelle Schnelltests an.

Kosten der Schnelltests

Die Kosten trägt das Unternehmen, sowohl bei PoC-Antigenschnelltests als auch bei Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung.

Es ist eine Kostenerstattung für Schnelltests möglich, wenn eine Teststrecke mit professionellen Covid19-Tests aufgebaut wird und das Unternehmen vom Gesundheitsamt als Teststation für kostenlose Bürgertests beauftragt wird. Für Selbsttests (Laientests) ist keine Kostenerstattung vorgesehen.

Informationen der IHK

Die IHK hat hier einen Leitfaden zur Durchführung von Schnelltests im Betrieb zusammengestellt.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. April 2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13.4.2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7.4.2021

Bund-Länder-Beschlüsse vom 22. März 2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4.3.2021

Bund-Länder-Beschlüsse vom 3.3.2021

Bund-Länder-Beschlüsse vom 10.2.2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20.1.2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12.1.2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6.1.2021

Die Bundesregierung unterstützt mit einer Vielzahl von Maßnahmen Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche sowie Vereine und gemeinnützige Einrichtungen in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation. Finden Sie hier heraus, welche Hilfen für Sie passen.

Hinsichtlich des Corona-Virus haben Sicherheit und Vorbeugung oberste Priorität. Der Tourismusverband Pfaffenwinkel hat hier die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt - für Gäste genauso wie für Beherbergungsbetriebe und touristische Leistungsträger

November- u. Dezemberhilfen für Betriebe, denen das Geschäft untersagt ist (für direkt und indirekt von der Schließung betroffene Unternehmen aller Größen und Branchen -  aufgrund der Beschlüsse vom 28. Oktober 2020, 25. November 2020 und 2. Dezember 2020)

Übersicht und Antragstellung:

Anträge auf Novemberhilfe können bis 30. April 2021 gestellt werden.
Anträge auf Dezemberhilfe können bis 30. April 2021 gestellt werden.

Auf der FAQ-Seite des Ministeriums zur November- und Dezemberhilfe finden Sie Informationen und Antworten zu Themen wie Antragsberechtigung, Höhe der Förderung, Antragstellung usw. .

— Hier gibt es ausführliche Informationen zur Registrierung und Anmeldung für prüfende Dritte

Soloselbständige finden hier ausführliche Informationen zum Direktantrag.

FAQs zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe: Hier geht’s zur Übersichtswebseite der November- und Dezemberhilfe.

Überbrückungshilfe II als Zuschuss bei Corona-bedingten Umsatzrückgängen:

Die Überbrückungshilfe II schließt die Fördermonate September bis Dezember 2020 ein. Für diesen Zeitraum können Anträge bereits gestellt werden.

Wenden Sie sich bitte an eine/n Steuerberater/in, eine/n Wirtschaftsprüfer/in, eine/n vereidigte/n Buchprüfer/in oder eine/n Rechtsanwalt/in um die Überbrückungshilfe II zu beantragen. Die Antragsfrist endet am 31. März 2021.

Informationen zur Überbrückungshilfe II gibt es hier.

Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Soloselbständige:

Die Überbrückungshilfe III schließt die Fördermonate November 2020 bis Juni 2021 ein. Antragsberechtigt sind Unternehmen mit Corona bedingten Umsatzeinbußen von mindestens 30% im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019. Gewährt werden Zuschüsse zu den monatlichen betrieblichen Fixkosten abhängig von der Höhe des Umsatzrückgangs.

Anträge können ab sofort und längstens bis 31. August 2021 gestellt werden.

Zur Überbrückungshilfe III gehört auch die „Neustarthilfe für Soloselbständige“.

Informationen zur Überbrückungshilfe III finden Sie hier.

Hier finden Sie Informationen zur Antragsstellung der Überbrückungshilfe III.

KfW-Schnellkredite 2020:

Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können Unternehmen den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.

Das Wichtigste in Kürze:

• Für Anschaffungen und laufende Kosten
• Kredit mit 3,00 %  Sollzins p.a.
• Kleinere und große Kreditbeträge – bis zu 800.000 Euro
• Bis zu 10 Jahre Zeit für die Rückzahlung, 2 Jahre keine Tilgung
• Die KfW übernimmt 100 % des Bankenrisikos

Die Antragstellung erfolgt über Ihre Bank oder Sparkasse. Zur Vorbereitung der Antragstellung können Sie die Webseite der KfW nutzen.

LfA-Schnellkredit

Der LfA-Schnellkredit bietet Unterstützung für Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern und 100% Risikoübernahme durch den Freistaat Bayern.

Der Corona-Schutzschirm-Kredit mit obligatorischer 90-prozentiger Haftungs­freistellung richtet sich auch an größere Unternehmen.

Informationen zu diesen und weiteren Angeboten gibt es auf der Webseite der LfA.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist. Sie ergänzt die bestehenden Sicherungssysteme, wie z.B. die Grundsicherung. Die Neustarthilfe wird nicht auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

Wer kann die Förderung beantragen?

Soloselbständige aller Branchen, die

• ihre selbstständige Tätigkeit als freiberuflich Tätige oder Gewerbetreibende im Haupterwerb ausüben
• weniger als eine Vollzeit-Angestellte oder einen Vollzeit-Angestellten beschäftigen
• bei einem deutschen Finanzamt für steuerliche Zwecke erfasst sind
• keine Fixkosten in der Überbrückungshilfe III geltend gemacht haben oder geltend machen und
• ihre selbständige Geschäftstätigkeit vor dem 1. Mai 2020 aufgenommen haben

Der Förderzeitraum für die Neustarthilfe ist Januar bis Juni 2021.

Mehr Informationen zur Neustarthilfe für Soloselbständige und zur Antragstellung finden Sie hier.

Weitere Fragen werden im FAQ zur Neustarthilfe beantwortet.

Zum 31. Mai 2020 war die letztmalige Antragstellung für das Soforthilfe-Programm des Bundes sowie das Soforthilfe-Programm des Freistaates Bayern möglich. Ab sofort gilt die „Überbrückungshilfe“. Informationen hierzu finden Sie oben in diesem Beitrag.

Die LfA bietet für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus eine kostenlose Beratung, Darlehens­programme sowie Risikoentlastungen durch Haftungsfreistellungen und Bürgschaften der LfA an. Produkte der LfA, die hauptsächlich der Sicherung der Liquidität im Unternehmen angesichts der aktuellen Lage dienen, finden sie hier.

Die KfW kann Unternehmen in der aktuellen Lage mit verschiedenen Krediten kurzfristig helfen, um die Liquidität zu sichern. Kredite sind bei Banken oder Sparkassen zu beantragen.  

Hier finden sie von der KfW zusammengestellte Finanzierungsprogramme für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Lage entsprechend angepasst wurden.

Um sich über Kurzarbeitergeld (KUG) zu informieren, Kurzarbeit anzuzeigen oder zu beantragen, finden sie hier auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit zusammengestellte Informationen.

Die bayme vbm (Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie in Bayern) unterstützen in Abstimmung mit den Kammern die Beratung für Unternehmen zur Kurzarbeit. Um Anträge auf Kurzarbeit richtig und korrekt auszufüllen werden Sie hier beraten.

Wer darf was? Dürfen Betriebe, Ladengeschäfte, usw. geöffnet haben, betrieben werden bzw. dürfen Dienstleistungen ausgeübt werden? Welche Regelungen gelten für Mischbetriebe? Können Unternehmen, deren Ladengeschäfte zu schließen sind, Kunden zu Hause aufsuchen?

In den eingefügten Links werden viele Fragen beantwortet. Vor allem in der sog. „FAQ Corona-Krise und Wirtschaft“ finden sie die Antworten auf die oben gestellten Fragen:

FAQs des Gesundheitsministeriums

FAQs des Innenministeriums

FAQs der Handwerkskammer

IHK: Corona-Infos für Unternehmer

Die Betreiber von zulässigerweise geöffneten Geschäften/Unternehmen haben ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Hier können sie eine Checkliste des Ministeriums für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts herunterladen.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt hier Hinweise zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in Zeiten der Pandemie.

Infektionsschutz bei der Öffnung von Unternehmen – Maskenpflicht:
Auf der Website der IHK finden sie u.a. FAQs zur Maskenpflicht.

FAQs für Handwerksbetriebe:
FAQs für Handwerksbetriebe hat die HWK auf ihrer Website zusammengestellt.
Außerdem finden sie hier spezielle Fragen und Antworten zu Arbeitsschutz-/Hygienemaßnahmen.

Bei einem Tätigkeitsverbot laut Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und damit einhergehenden Verdienstausfall ohne dabei krank zu sein, kann grundsätzlich eine Entschädigung erhalten werden. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Entschädigungszahlung des Staates voraus zu finanzieren. Die zuständige Regierung erstattet den Arbeitgebern die gezahlten Entschädigungen für ihre Angestellten (§ 56 IfSG).

Bei Selbständigen und Heimarbeitern erfolgt eine unterschiedliche Berechnung auf Basis des Arbeitseinkommens. Den Antrag auf Entschädigung stellen Selbstständige direkt bei der zuständigen Regierung.

Zur Antragstellung für Arbeitgeber und Selbständige bei der Regierung von Oberbayern geht es hier.

Um eine Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen zu verhindern und eine Fachkräftesicherung zu gewährleisten, haben Arbeitgeber/innen ab sofort die Möglichkeit beim Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ eine Förderung zu beantragen. Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier.

Auf der Website der Agentur für Arbeit finden Sie Antragsformulare für die Förderung der Ausbildungsplätze.

Auf der Website des Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sind wichtige Informationen für betroffene Unternehmen veröffentlicht. Vor allem sind Informationen zu finanziellen Unterstützungsangeboten sowie dem Thema Kurzarbeit zu finden: StMWi: Aktuelles zum Coronavirus

Hier veröffentlicht das bayerische Gesundheitsministerium Allgemeinverfügungen, Informationsmaterialien zum Herunterladen sowie häufig gestellte Fragen zu Sars-CoV-2.

Die IHK München und Oberbayern hat auf ihrer Website einen Ratgeber mit Informationen für Unternehmen zusammengestellt: IHK Ratgeber zum Coronavirus .

„Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen – Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus“ haben das Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hier bereitgestellt.

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft vbw hat hier einen Service Bereich mit allen wichtigen Informationen zur Corona-Pandemie eingerichtet.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), der Verband der Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und der Verband der Sicherheitsingenieure (VDSI) haben die Broschüre „10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung“ veröffentlicht. Knapp und übersichtlich finden sie darin Informationen über organisatorische Schutzmaßnahmen.